Wählerinnen und Wähler in Deutschland sind es gewohnt, dass die Briefwahl ohne Probleme abläuft. Die besonderen Umstände bei der diesjährigen Bundestagswahl haben jedoch zu Problemen bei der Briefwahl aus dem Ausland geführt. Wir fassen zusammen.
Zu kurze Fristen für die Briefwahl aus dem Ausland
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 durften nicht nur Millionen von Wählerinnen und Wählern in Deutschland abstimmen. Rund 213.000 Auslandsdeutsche haben sich vor der Wahl in das Wählerverzeichnis eintragen lassen und somit die Briefwahl beantragt. Somit waren sie dazu berechtigt, ihre Stimmen abzugeben.
Schon vor der Bundestagswahl äußerten sich Experten jedoch kritisch. Sie hielten die Fristen für deutlich zu kurz. Aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl nach dem Aus der Ampel-Koalition gab es für alle Wählerinnen und Wähler eine verkürzte Frist bei der Briefwahl. Das führte in vielen Fällen dazu, dass die Briefwahlunterlagen anscheinend nicht rechtzeitig im Ausland gekommen sind.
Viele Wählerinnen und Wähler seien Berichten zufolge wütend darüber, dass sie aufgrund der Fristen nicht an der Wahl teilnehmen konnten: Ihre Briefwahlunterlagen sind schlichtweg zu spät bei ihnen angekommen.
Könnte eine Wahlprüfungsbeschwerde eingelegt werden?
Unmittelbar nach der Wahl sind Stimmen laut geworden, dass die fehlenden Briefwahlstimmen aus dem Ausland ein Problem darstellen würden. Insbesondere das BSW, dem nur etwa 13.000 Stimmen für den Einzug in den Bundestag fehlten, zeigte sich kritisch.
Es besteht nun die Möglichkeit, eine sogenannte Wahlprüfungsbeschwerde einzulegen, um die genauen Umstände zu prüfen. Experten gehen jedoch nicht davon aus, dass eine solche Beschwerde Erfolg haben könnte. Denn es müsse eindeutig belegt werden, dass durch die fehlenden Briefwahlstimmen aus dem Ausland ein anderes Wahlergebnis erzielt worden wäre.
Wie können solche Probleme in Zukunft verhindert werden?
Unter normalen Umständen hat es in der Vergangenheit keinerlei Probleme bei der Briefwahl aus dem Ausland gegeben. Finden Wahlen wie geplant statt, dann reichen die Fristen in der Regel mehr als aus, damit alle Auslandsdeutschen wählen können.
Es könnte sich dennoch lohnen, einen Blick auf verschiedene Vorschläge zu werfen:
- Fristverlängerung: Eine Möglichkeit wäre, die Fristen für die Stimmabgabe von Auslandsdeutschen zu verlängern. Experten schlagen vor, die Stimmen aus dem Ausland auch zu einem späteren Zeitpunkt noch anzunehmen und auszuzählen.
- Wählen in Botschaft: In vielen Ländern ist es problemlos möglich, am Tag der Wahl in der Botschaft des Heimatlandes zu wählen. Es wäre denkbar, dass es diese Option in Zukunft auch für Auslandsdeutsche geben könnte.
- Digitales Wählen: Im Zuge der geplanten Digitalisierung hätte die Bundesregierung die Möglichkeit, Auslandsdeutschen eine digitale Wahl zu ermöglichen. In Estland ist dies beispielsweise bereits seit dem Jahr 2005 möglich.
- Priorisierter Versand: In den meisten Fällen ist der langsame Versand eines der Hauptprobleme bei der Briefwahl. Mit einem priorisierten Versand könnte ein schnellerer Transport sichergestellt werden.
Derzeit gilt es jedoch als unwahrscheinlich, dass die neue Bundesregierung eine der oben genannten Maßnahmen treffen könnte. Denn in der Vergangenheit lief die Briefwahl auch für Wählerinnen und Wähler aus dem Ausland reibungslos ab.