Während die Briefwahl in Deutschland immer beliebter wird und auch nach der Corona-Pandemie noch von vielen Wählenden in Anspruch genommen wird, ist die Situation in Polen vollkommen anders. In unserem Nachbarland gibt es grundsätzlich keine Briefwahl. Die Teilnahme an Wahlen ist dadurch für viele Wählerinnen und Wähler mit einem großen Aufwand verbunden.
Briefwahl wurde 2019 abgeschafft
Die Briefwahl ist in Polen für einige Jahre erlaubt gewesen. 2019 wurde sie dann jedoch abgeschafft. Nur wenig Menschen in Polen haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Es sollen lediglich wenige zehntausende Wähler per Brief abgestimmt haben. Die meisten davon seien Polen gewesen, die im Ausland leben.
Dabei wurde die Briefwahl in Polen erst im Jahr 2011 eingeführt, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Dieses Vorhaben ist nach nur acht Jahren gescheitert. Die nationalkonservative Regierung Polens hat das Recht auf Briefwahl abgeschafft. Seitdem müssen alle Wählenden in Polen ihre Stimme in einem Wahllokal abgeben.
Die einzige Ausnahme stellen Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung dar. Die Voraussetzungen für die Stimmabgabe sind dabei sehr strikt, sodass nur sehr wenige Menschen in Polen heutzutage noch per Brief wählen können.
Wie wählen im Ausland lebende Polen?
Die Briefwahl ist nicht nur innerhalb Polens untersagt: Wahlberechtigte Polen, die im Ausland leben, dürfen ebenfalls nicht per Brief wählen. Es gibt keine genauen Zahlen dazu, um wie viele Menschen es sich dabei genau handelt. In Deutschland sollen sich im Jahr 2023 knapp 108.000 Polen für die Wahl in ihrem Heimatland registriert haben. Insgesamt könnten mehrere Hunderttausend Polen im Ausland zur Teilnahme an Wahlen berechtigt sein.
Diese müssen dafür spezielle Wahllokale aufsuchen. Diese werden extra für Auslandspolen errichtet, die von ihrem Wohnort aus wählen möchten. Das führt unter Umständen dazu, dass Wählende mehrere Hundert Kilometer fahren müssen, um an den polnischen Wahlen teilzunehmen.
Halten die geltenden Gesetze Auslandspolen vom Wählen ab?
Nachdem die polnische Regierung das Recht auf Briefwahl stark eingeschränkt hat, ist Kritik aus der Bevölkerung laut geworden. Vor allem das Wählen im Ausland sei für Polinnen und Polen eine Zumutung.
Der große Aufwand und die langen Anfahrtswege zu den wenigen Wahllokalen würden die Wahlberechtigten effektiv vom Wählen abhalten. Die Hürden seien zu hoch, weshalb viele Auslandspolen nicht mehr an den Wahlen in ihrem Heimatland teilnehmen würden.
Derzeit sieht es nicht so aus, als würde die polnische Regierung daran arbeiten, die Briefwahl wieder einzuführen. Auch in Bulgarien, Dänemark, Griechenland und einigen weiteren europäischen Ländern sind Briefwahlen nicht erlaubt.