In zahlreichen deutschen Bundesländern fanden im Juni Wahlen statt. Neben den Kommunalwahlen wurden die Menschen auch dazu aufgerufen, Kreistage, Gemeindevertretungen und Stadträte zu wählen. Schon vor den Wahlen zeichnete sich ab, dass es vielerorts zu Pannen gekommen ist.
Saarbrücken: Briefwahlunterlagen wurden doppelt verschickt
Am 9. Juni fanden in Saarbrücken im Saarland Kommunalwahlen statt: Sie blieb jedoch ohne Ergebnis, sodass eine Stichwahl einberufen wurde. Viele Menschen wollten auch bei dieser Wahl per Brief abstimmen und beantragten deshalb die Briefwahl.
Laut dem Pressesprecher von Saarbrücken sei es dabei jedoch zu einer Panne gekommen: Aufgrund einer technischen Störung seien zwischen 300 und 450 Wahlscheine doppelt gedruckt worden. Dies sei zunächst niemandem aufgefallen, sodass die doppelten Wahlscheine an die Wählerinnen und Wähler geschickt wurden.
Als die Panne auffiel, habe die Wahlleitung die Wahlscheine augenblicklich für ungültig erklärt. Es seien außerdem neue Wahlscheine erstellt worden.
Um die betroffenen Wählerinnen und Wählern über die Panne zu informieren, entschied die Stadt Saarbrücken sich dazu, die neuen und gültigen Wahlscheine persönlich zu überbringen. Dies sei am 17. Juni und somit rechtzeitig vor der Stichwahl, die am 23. Juni stattfand, geschehen.
Bei der Kommunalwahl in Schmelz, im Kreis Saarlouis, soll es ebenfalls zu einer Panne gekommen sein. Stimmzettel seien vertauscht und deshalb für ungültig erklärt worden. Derzeit ist davon auszugehen, dass die Wahl wahrscheinlich wiederholt werden muss.
Leipzig: Probleme bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen
In Leipzig fand ebenfalls am 9. Juni die Stadtratswahl statt. Auch dabei zeichneten sich schon im Vorfeld Probleme an. Die Wahlleitung habe auffällig viele Nachfragen zu verspäteten oder fehlenden Briefwahlunterlagen erhalten. Obwohl die Menschen diese beantragt hätten, sollen sie ihre Unterlagen nicht erhalten haben.
Die Nachfrage bei dem Postdienstleister habe Aufschluss gebracht: Über 11.000 Briefwahlunterlagen seien nicht zustellbar gewesen. Grund dafür seien etwa das Fehlen des Namens am korrekten Briefkasten, überfüllte Briefkästen oder ein Verzug des Empfängers gewesen. Insgesamt seien 2,4 % der Briefwahlunterlagen nicht zustellbar gewesen. Es soll jedoch auch Menschen gegeben haben, die ihre Unterlagen ohne erkennbaren Grund nicht erhalten haben.
All das habe zu großem Chaos geführt: Die Stadt habe am 6. und 7. Juni, somit einen beziehungsweise zwei Tage vor der Wahl, noch dutzende Briefwahlunterlagen verschickt. Bislang ist nicht bekannt, wie viele Briefe von Wählerinnen und Wählern verspätet eingegangen sind und somit ungültig waren.
Kommt es häufig zu Pannen bei der Briefwahl?
Solche Pannen wie in Saarbrücken und Leipzig sind Ausnahmen. Die Briefwahl wird inzwischen bei allen offiziellen Wahlen in Deutschland angeboten und läuft in der Regel problemlos ab. Dass kleinere Pannen entstehen, lässt sich jedoch nur schwer vermeiden und ist auf die verschiedensten Ursachen, wie technische Störungen, Probleme bei der Zustellung oder auch menschliche Fehler, zurückzuführen.
Die Briefwahl in Deutschland ist dennoch sehr sicher und nur wenig anfällig für Fehler. Das haben auch wichtige Wahlen, wie etwa die Bundestagswahl im Jahr 2021, bei der aufgrund der Corona-Pandemie besonders viele Menschen per Brief gewählt haben, gezeigt.