Wer schon einmal an der Briefwahl in Deutschland teilgenommen hat, der weiß, dass Wählerinnen und Wähler dabei kein Porto zahlen müssen. Wieso eigentlich nicht? Wer zahlt das Porto stattdessen? Und wie sieht es mit Wählern im Ausland aus? Diese und weitere Fragen klären wir in diesem Artikel.
Wer kommt für die Kosten der Briefwahl auf?
Alle Wahlberechtigten erhalten einige Zeit vor der Wahl die sogenannte Wahlbenachrichtigung. Mit dieser können die Menschen ins Wahllokal gehen und dort ihre Stimme abgeben. Über diese Benachrichtigung kann allerdings auch die Briefwahl beantragt werden.
Wenige Zeit später gehen die Unterlagen bei dem Wähler oder der Wählerin ein und werden anschließend bei der Post oder an einem Briefkasten abgegeben. Dabei muss kein Porto bezahlt werden. Es handelt sich um bereit frankierte Umschläge, die für Wähler mit keinerlei Kosten verbunden sind.
Das Grundgesetz von Deutschland sieht vor, dass alle Wahlberechtigten an politischen Wahlen teilnehmen dürfen. Müsste Porto dafür gezahlt werden, dann wäre die Wahl theoretisch nicht mehr für jeden zugänglich – und das wäre verfassungswidrig. Personen mit einem geringeren Einkommen würden durch die zusätzlichen Kosten von der Teilnahme an der Wahl abgehalten werden. Deshalb entstehen für Wähler keine Kosten.
Stattdessen kommt der Staat für das Briefwahlporto auf. Genau genommen finanzieren die Steuereinnahmen die Kosten für das Porto, die Briefwahlunterlagen und die Organisation dahinter. Das gilt nicht nur für die Bundestagswahl, sondern auch für Landtags- und Kommunalwahlen sowie alle weiteren politischen Wahlen.
Müssen im Ausland lebende Deutsche das Porto für die Briefwahl bezahlen?
Auch Deutsche, die im Ausland leben, haben mitunter ein Wahlrecht. In den allermeisten Fällen stimmen sie per Brief ab und reisen dafür nicht extra in Deutschland. Der Versand von Briefwahlunterlagen in Ausland ist jedoch deutlich teurer als der Versand innerhalb von Deutschland.
Deshalb müssen Wählerinnen und Wähler, die vom Ausland aus an der Wahl teilnehmen, das Porto selbst zahlen. Die Höhe richtet sich nach dem jeweiligen Wohnort: Betroffene sollten sich informieren, wie hoch die Briefsendung nach Deutschland frankiert werden muss.
Briefwähler im Ausland müssen sich außerdem rechtzeitig mit den deutschen Behörden in Verbindung setzen – es gibt strikte Fristen, bis wann Wählerinnen und Wähler in das Wahlverzeichnis eingetragen sein müssen. Wer diese verpasst, kann im Zweifel nicht an der Wahl teilnehmen.
Was sind eigentlich die Vorteile der Briefwahl?
Inzwischen haben Wählerinnen und Wähler bei allen politischen Wahlen die Möglichkeit, ihre Stimme per Brief abzugeben – und das wird immer beliebter. Aktuelle Zahlen zeigen, dass auch nach der Corona-Pandemie viele Menschen die Briefwahl nutzen.
Die Frage, ob Briefwahl vs. Wahllokal die bessere Lösung ist, muss wohl jeder selbst für sich beantworten – beide Optionen haben Vor- und Nachteile. Für viele Menschen hat die Briefwahl jedoch den Vorteil, dass sie bequem und einfach von Zuhause aus durchgeführt werden kann. Wählerinnen und Wähler im hohen Alter müssen somit nicht den Weg in ein Wahllokal auf sich nehmen. Hinzu kommt, dass auch Menschen, die am Tag der Wahl verreist oder verhindert sind, an der Wahl teilnehmen können.
Zudem entstehen keine Kosten durch die Teilnahme an der Briefwahl und der Transport erfolgt sogar klimaneutral: Die Deutsche Post setzt sich seit Jahren für den Umweltschutz ein und sorgt jedes Jahr für einen Emissionsausgleich in Form von gemeinnützigen Projekten, die der Umwelt zugutekommen.