Im Februar 2023 war es endlich so weit: Die Pannen-Wahl in Berlin wurde wiederholt, nachdem es bei der ursprünglichen Abstimmung um September 2021 großes Chaos gab. Wir haben vor Kurzem darüber berichtet, dass die Organisatoren diesmal besonders gründlich vorgehen wollten, damit es nicht wieder zu Unstimmigkeiten kommt.
Nun fand die Wahlwiederholung endlich statt: Ist diesmal alles glattgelaufen? Das schauen wir uns in diesem Artikel an!
Panne bei der Auszählung der Briefwahlstimmen
Die Briefwahlunterlagen wurden bei der Wahlwiederholung allesamt pünktlich zugestellt. Es gab vereinzelt Berichte darüber, dass einige Wählerinnen und Wähler ihre Unterlagen doppelt erhalten haben, aber sonst gab es erst einmal keine Probleme.
Das änderte sich anscheinend, als die Briefwahlstimmen ausgezählt wurden. Obwohl das Wahlergebnis bereits verkündet wurde, fehlten rund 450 Stimmen, die per Brief abgegeben wurden. Sie wurden bei der Auszählung vergessen und demnach nicht bei der Ermittlung des Wahlergebnisses berücksichtigt.
Der Berliner Landeswahlleiter sprach von 466 Wahlbriefen, die durch einen internen Fehler nicht ausgezählt wurden. Anschließend kam es jedoch zu einer öffentlichen Nachzählung und das Wahlergebnis wurde korrigiert. Das große Chaos blieb diesmal somit aus.
Auch Ungereimtheiten in den Wahllokalen festgestellt
Neben der kleineren Panne in Bezug auf die fehlenden Briefwahlstimmen gab es auch in den Wahllokalen Ungereimtheiten. In einigen Lokalen wurden laut mehreren Berichten mehr Stimmen abgegeben als es registrierte Wähler gibt. Wenn man den Presseberichten Glauben schenkt, dann war dies in 14 % der Wahllokalen der Fall.
Genauer untersucht wurde der Vorfall anscheinend nicht – es gibt zumindest keine Berichte darüber. Lediglich ein Wahlkreisleiter wollte die Panne kommentieren und bezeichnete sie als „unglücklich“. Offensichtlich ist der Vorfall abgeschlossen, denn das Wahlergebnis liegt nun offiziell vor.