Stimmzettelschablone ermöglicht eigenständige Wahl
Selbstverständlich können auch blinde und sehbehinderte Bürger und Bürgerinnen an Wahlen in Deutschland teilnehmen. Das gilt nicht nur für eine Wahl in einem Wahllokal, sondern auch für die Briefwahl.
Sie stimmen mit Hilfe einer Stimmzettelschablone ab. Dazu erhalten sie eine CD, auf der wichtige Begleitinformationen erläutert werden. Hier wird beispielsweise der Aufbau und die Reihenfolge der wählbaren Personen wiedergegeben. Dabei spielt der DBSV, der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e.V., eine entscheidende Rolle.
Die Stimmzettelschablone macht es blinden und sehbehinderten Menschen möglich, ohne eine Hilfsperson zu wählen. Die Wahl bleibt geheim und kann komplett eigenständig durchgeführt werden.
Auch die Briefwahl ist unkompliziert
Das funktioniert so gut, da die Stimmzettelschablonen und auch die dazugehörigen Unterlagen direkt von dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) erstellt werden. Der Verein kümmert sich nicht nur um den Aufbau, sondern koordiniert auch die Audioaufnahmen der Begleitinformationen.
Anschließend werden die Wahlunterlagen direkt von den einzelnen DSBV-Landesvereinen an die Mitglieder verschickt. Da der gesamte Wahlprozess durch den DSBV erstellt wird, ist er speziell auf die Bedürfnisse von Blinden und Sehbehinderten abgestimmt. So ist die Wahl per Brief problemlos und vor allem eigenständig möglich.
Seit wann gibt es Stimmzettelschablonen?
Die Wahl mit Hilfe von Stimmzettelschablonen ist in Deutschland seit 2002 möglich. Im Rahmen des „Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG)” wurden sie eingeführt und von sehbehinderten Wähler:innen gut angenommen.
Sie kommen sowohl bei Bundestagswahlen als auch bei Kommunal- und Landtagswahlen und der Wahl zum Europäischen Parlament zum Einsatz.
Die Stimmzettelschablonen haben so viel Zuspruch bekommen, da blinde und sehbehinderte Menschen mit ihnen erstmals eigenständig und ohne Hilfe wählen können. Bis dahin ist es für sie unmöglich gewesen, selbstbestimmt an Wahlen teilzunehmen.
Der DBSV begrüßt diesen Schritt, da er eine weitere wichtige Etappe in Richtung einer gleichberechtigten Teilhabe an Vorgängen des öffentlichen Lebens für Blinde und Sehbehinderte darstellt.
So sind die Stimmzettel für blinde und sehbehinderte Menschen aufgebaut
Jede Stimmzettelschablone hat zur Orientierung einheitlich eine Kennzeichnung an der rechten oberen Ecke: Sie kann gelocht oder abgeschnitten sein. Stimmzettel haben genau dieselbe Markierung, sodass blinde und sehbehinderte Wähler und Wählerinnen sie einfach übereinander legen können.
Mittels Punktschrift können die Wählerinnen und Wähler die einzelnen Zeilen des Stimmzettels ertasten. So können die Stimmberechtigten einfach ein Kreuz an der entsprechenden Stelle platzieren. Ergänzt wird das Verfahren um die bereits angesprochene CD, auf der weitere Informationen erklärt werden.
Somit ist das Verfahren für blinde und sehbehinderte Briefwähler so einfach wie möglich gehalten. Ohne fremde Hilfe folgen sie den Anweisungen der CD und füllen den Stimmzettel eigenständig und geheim aus. Da dies ein wichtiges Signal in Richtung eines selbstbestimmten Lebens ist, möchten wir dies an dieser Stelle nochmals betonen.
Wie wird eine Stimmzettelschablone beantragt?
Die Stimmzettelschablonen und alle weiteren Unterlagen für die Briefwahl werden durch den DBSV hergestellt und ausgegeben. Mitglieder des Vereins erhalten automatisch ihre Unterlagen mit allen dazugehörigen Informationen.
Blinde und sehbehinderte Menschen können aber selbstverständlich auch wählen, wenn sie kein Mitglied des Vereins sind. Sie können die Wahlunterlagen dann entweder über die bundesweite Hotline des DBSV oder direkt bei dem jeweiligen Landesverband des Vereins beantragen.
Auch dann werden diese den Wählern und Wählerinnen kostenlos zugestellt. Wichtig ist, dass der Anruf aus dem Festnetz erfolgt. Die Unterlagen müssen regional angefordert werden, weshalb ein Anruf über das Mobilfunknetz zu Problemen führt.
Du erreichst den DBSV unter der Nummer 01805 666 45 oder wendest dich direkt an die DBSV Landesvereine.